Verkehrszeichen und Straßennamensschilder dienen normalerweise dazu, sich zu orientieren. Leider entsprechen viele der Schilder in unserem Viertel nicht den Standards der Erkennbarkeit. Ortskundige kommen gegebenenfalls auch ohne sie aus. Wie aber ergeht es Verkehrsteilnehmer*innen, die nicht aus Eppendorf kommen?
Momentan sind rund um die Frickestraße, Martinistraße und Tarpenbekstraße viele Schilder so sehr verschmutzt, dass ihre Lesbarkeit stark eingeschränkt ist. Zum Teil sind die Straßennamen von Pflanzen verdeckt, von Grünspan überwuchert oder komplett verdreckt.
Besonders in der dunklen Jahreszeit sind solche unzureichend sichtbaren Verkehrszeichen ein Problem.
Generell gilt für verkehrsregelnde Schilder und Gefahrenzeichen, die die Sicherheit garantieren wie beispielsweise Zone-30-Schilder oder Stoppschilder, der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Das bedeutet, ein Verkehrsschild oder jedes andere Zeichen muss sichtbar sein, um eine rechtliche Wirkung zu haben. Verkehrszeichen, die den fließenden Verkehr betreffen, müssen – je nach Geschwindigkeit der sie passierenden Verkehrsteilnehmer*innen – innerhalb kürzester Zeit wahrgenommen und inhaltlich erfasst werden können.
Wenn das nicht zutrifft und sich Autofahrer*innen nicht an die damit verbundenen Verkehrsregeln halten, können sie rechtlich nicht oder nur eingeschränkt belangt werden.
Dieser Text soll kein Aufruf zum „freien Verkehrssündigen“ werden. Obwohl eine solche Situation für nicht konformes Verhalten Lücken bietet. Nein, er soll als Bitte an den zuständigen Wegewart, beziehungsweise an das Bezirksamt verstanden werden, diese unhaltbare Situation endlich zu beenden und die Schilder in regelmäßigen Abständen zu reinigen.
Schmutzige Schilder, wer fühlt sich verantwortlich?
In Hamburg gibt es schätzungsweise 200 000 Schilder. Die Kontrolle, Pflege und Wartung der Beschilderung in Hamburgs Stadtstraßen außerhalb des Hafengebietes obliegt den Bezirksämtern. Leider kommen sie mit der Wartung nicht mehr nach.
Vielleicht wollen sich die Zuständigen die Reinigungsarbeit auch sparen und lassen kurzerhand die Schilder einfach weg? Oder stellen sie gar nicht erst auf – wie das zum Beispiel nach dem Umbau an der Ecke Tarpenbekstraße / Martinistraße zu beobachten ist. Scherz beiseite, dies ist keine Lösung für eine sichere und gut funktionierende Verkehrssituation.
Es wäre sinnvoll, im Rahmen von turnusmäßigen Kontrollen und Wartungsarbeiten verschmutzte Verkehrszeichen zu reinigen und gegebenenfalls zu erneuern, wenn sie beschädigt sind oder den RAL-Güteanforderungen und dem StVO-Katalog nicht mehr entsprechen.
Ansonsten wirkt es wie ein regelrechter Schildbürgerstreich: Einerseits Schilder aufzustellen, damit sich Menschen zurechtfinden, andererseits diese Schilder nicht mehr ordnungsgemäß warten.
Beim Melde-Michel können Bürger*innen übrigens verschmutzte oder unlesbare Schilder melden: http://www.hamburg.de/melde-michel/
Oder telefonisch unter 115 (Behörde, Montag bis Freitag 7 – 19 Uhr)
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Text: Larissa Rode / Jeannine Strozynski
Fotos: K.-D. von Krug und Dieter Tretow